§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen AXIOM Entwicklung (GbR, vertreten durch Christoph Taube & Volker Orgeldinger, Teichäckerstr. 3a, 96135 Stegaurach – im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Auftraggebern (im Folgenden „AG“). Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie in Textform bestätigt werden.

§ 2 Leistungen

• Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Beratung, Konzeption, Softwareentwicklung, Webentwicklung und Support.
• Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot/Kostenvoranschlag.
• Änderungen oder Erweiterungen von Leistungen erfolgen ausschließlich nach schriftlicher Bestätigung (Change Request).

§ 3 Vergütung

• Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung.
• Mehraufwände und zusätzliche Leistungen werden gesondert abgerechnet.
• Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug zahlbar.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

• AG stellt alle für das Projekt erforderlichen Informationen, Inhalte und Zugänge rechtzeitig bereit.
• AG ist verantwortlich für die Richtigkeit und Rechtskonformität der bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Daten, rechtliche Angaben wie Impressum, Datenschutz, Cookies etc.).
• Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender Mitwirkung können gesondert berechnet werden.

§ 5 Nutzungs- und Urheberrechte

• Nach vollständiger Bezahlung erhält AG das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Software/Website.
• Der Auftragnehmer bleibt Inhaber sämtlicher Urheber- und Verwertungsrechte an eigenen Tools, Bibliotheken, Modulen oder Frameworks, die im Rahmen des Projekts eingesetzt werden. AG erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht, soweit für den Vertragszweck erforderlich.
• Der Auftragnehmer darf Projektergebnisse (z. B. Screenshots, Beschreibungen) als Referenz verwenden, sofern keine vertraulichen Informationen offengelegt werden.
• Veränderungen durch AG oder Dritte liegen außerhalb der Verantwortung des Auftragnehmers. Für daraus resultierende Störungen oder Mängel wird keine Haftung übernommen.

§ 6 Hosting & Betrieb

• Hosting, Datensicherung, Server-Sicherheit und SSL-Zertifikate liegen in der Verantwortung des Auftraggebers, sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist.
• Der Auftragnehmer übernimmt keine dauerhaften Betriebspflichten.

§ 7 Wartung & Support

• Wartung, Updates und Support erfolgen nur, wenn ein gesonderter Wartungsvertrag abgeschlossen wird.
• Ohne Wartungsvertrag trägt AG die volle Verantwortung für die technische Aktualität und Sicherheit der Systeme.

§ 8 Haftung

• Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
• Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung auf wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beschränkt und der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• Keine Haftung besteht insbesondere für:
  • Inhalte, die vom AG bereitgestellt wurden
  • die Rechtskonformität von Impressum, Datenschutzerklärung und Cookie-Hinweisen
  • Funktionsstörungen durch Drittanbieter-Software (z. B. Plugins, Themes), sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig fehlerhaft integriert wurden.
• AG stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus von AG bereitgestellten Inhalten resultieren.

§ 9 Datenschutz / Auftragsverarbeitung

• Soweit der Auftragnehmer Zugriff auf personenbezogene Daten erhält, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
• Der Auftragnehmer erbringt keine Rechtsberatung. Hinweise zu rechtlichen Texten (z. B. Impressum, Datenschutz) sind als technische Empfehlungen zu verstehen. Die rechtliche Prüfung liegt ausschließlich beim AG.

§ 10 Vertraulichkeit

Alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen werden vertraulich behandelt. Die Pflicht besteht auch über das Vertragsende hinaus für drei Jahre.

§ 11 Kündigung

• Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 14 Werktagen zum Monatsende kündigen.
• Kündigt AG vor Fertigstellung, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie eine angemessene Pauschale für entgangenen Gewinn bzw. ersparte Aufwendungen (nach Projektfortschritt).

§ 12 Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung, die auf höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Cyberangriffe) zurückzuführen sind.

§ 13 Schlussbestimmungen

• Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
• Gerichtsstand ist Bamberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
• Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen AGB unberührt.